Sikkens Quality Time


Nutzungsbedingungen Sikkens Bilddaten

Die Akzo Nobel Coatings GmbH, Aubergstraße 7, 5161 Elixhausen bei Salzburg, als Tochterunternehmen der Akzo Nobel Coatings International B.V. (im Folgenden kurz AkzoNobel genannt) stellt die Bilddaten zum Download unter folgenden Bedingungen zur Verfügung.

Präambel

AkzoNobel ist Inhaberin der Marke „Sikkens“ sowie der Nutzungsrechte an Werbefotos, Werbegrafiken und Farbkollektionen (Abbildungen und interaktive Darstellung). AkzoNobel beabsichtigt dem Anwender die nicht-exklusive Nutzung dieser Rechte einzuräumen, welche es dem Anwender ermöglicht, die Marke „Sikkens“, Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen in seine Webseite / seinen Werbeauftritt / seine eigene Werbemaßnahmen zu integrieren.

§1

AkzoNobel Coatings International B.V. verfügt über sämtliche Rechte an der Marke „Sikkens“, sowie Nutzungsrechte an ihren Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und Farbkollektionen.

§2

1. AkzoNobel räumt dem Anwender die folgenden Rechte nicht-exklusiv zu dem Zweck ein, die Marke „Sikkens“ und/oder Werbefotos, Werbegrafiken und/oder Farbkollektionen zur Darstellung der geschäftlichen Beziehungen zwischen AkzoNobel und dem Anwender in seine Webseite / seinen Werbeauftritt / seine eigenen Werbemaßnahmen zu integrieren:

2. Dem Anwender wird das Recht eingeräumt, in Österreich (nachfolgend „Vertragsgebiet“):

a. Die Marke „Sikkens“ auf seiner Webseite / im Rahmen seines Werbeauftritts / seiner eigenen Werbemaßnahmen wiederzugeben;

b. Die Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen auf seiner Webseite zu vervielfältigen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

c. Die Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen im Rahmen seines Werbeauftritts zu verbreiten und zu vervielfältigen

d. Die vorstehend eingeräumten Nutzungsrechte werden nachfolgend als „Vertragsrechte“ bezeichnet.

§3

Der Anwender ist im Gegenzug verpflichtet:

a. Bei Nutzung der Vertragsrechte auf seiner Website einen klar erkennbaren Hyperlink zur Adresse (URL) http://www.sikkens.at/home durch Verknüpfung mit dem Markenzeichen, den Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen oder alternativ einem Link in deren unmittelbarem Umfeld zu setzen.

b. Im unmittelbaren Umfeld der Marke „Sikkens“ einen klar erkennbaren Hinweis anzubringen, welcher AkzoNobel als Inhaberin sämtlicher exklusiver Markenrechte hieran ausweist;

c. sofern die Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen selbst nicht bereits einen Hinweis auf die Marke „Sikkens“ enthalten (z.B. durch ein Wasserzeichen oder als Markennennung auf einem Produkt), im unmittelbaren Umfeld der Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen einen klar erkennbaren Hinweis anzubringen, welcher AkzoNobel als Inhaberin sämtlicher Nutzungsrechte an den Abbildungen ausweist.

§4

Der Anwender ist ausdrücklich nicht berechtigt:

a. Die Marke „Sikkens“ als Bestandteil seiner Firma oder seines Geschäftskennzeichens zu benutzen.

b. Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen der Markengrafiken, Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen vorzunehmen. Insbesondere ist der Anwender nicht berechtigt, Hinweise auf die Marke „Sikkens“ sofern in den Werbefotos, Werbegrafiken, Logos und/oder Farbkollektionen enthalten, zu unterdrücken oder zu entfernen.

c. Unterlizenzen zu erteilen.

§5

1. AkzoNobel behält sich das Recht vor, die vorbenannten Vertragsrechte aus wichtigem Grunde zurück zu ziehen (Vertragsende). Ein wichtiger Grund ist dann gegeben, wenn Umstände eintreten, die unter Berücksichtigung von Inhalt und Zweck dieses Vertrages einer der beiden Vertragsparteien eine weitere Fortsetzung unzumutbar machen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere, aber nicht ausschließlich gegeben, wenn der Anwender ohne die vorherige schriftliche Genehmigung der AkzoNobel eingeholt zu haben, Nutzungen vornimmt, zu welchen er nach dem vorliegenden Vertrag nicht berechtigt ist.

2. Mit Vertragsende erlöschen jegliche durch den vorliegenden Vertrag eingeräumte Rechte und begründete Pflichten von dem Anwender. Die Nutzung der Vertragsrechte ist unverzüglich einzustellen.

§6

AkzoNobel sind keine den Vertragsrechten entgegenstehenden Rechte Dritter bekannt. Eine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung der Vertragsrechte keine Rechte Dritter verletzt werden, wird jedoch nicht übernommen.

§7

1. Der vorliegende Vertrag enthält sämtliche Vereinbarungen der Vertragspartner im Zusammenhang mit geistigen Schutzrechten und insbesondere der Nutzung von Marken. Mündliche Absprachen oder Nebenabreden bestehen nicht.

2. Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Das gilt auch für diese Schriftformklausel.

3. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Republik Österreich.

4. Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag sollen nach Möglichkeit gütlich beigelegt werden. Gelingt dies nicht, so gilt Salzburg als Gerichtsstand, soweit dies gesetzlich zulässig ist. AkzoNobel ist jedoch auch befugt, das Gericht am Sitz von dem Anwender anzurufen.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen oder des Vertrages als Ganzes nicht. Das Gleiche gilt, wenn Vertragslücken offenbar werden. Die jeweils entfallene oder fehlende Bestimmung ist dann durch eine dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung entsprechende rechtswirksame Bestimmung zu ersetzen.


Mit der Bestätigung via Internet-Registrierung oder mit Unterzeichnung dieser Vereinbarung gilt der Nutzungsvertrag vom Anwender als verstanden und in allen Bestandteilen angenommen.